Kategorie-Archive: Informationen

Hitze am Arbeitsplatz

Mit den sommerlichen Temperaturen rückt auch das Thema „Hitze am Arbeitsplatz“ verstärkt in den Fokus. [...]

Urlaub und Krankheit: Das gilt bei einer Krankschreibung

Der Urlaub dient der Erholung. Umso ärgerlicher ist es, wenn man während der freien Tage [...]

Keine grundsätzliche Pflicht einer WEG zur Einholung von Vergleichsangeboten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Wohnungseigentümer vor der Beauftragung von Erhaltungsmaßnahmen nicht allgemein verpflichtet [...]

Zweitunfall bleibt für fiktive Abrechnung des Erstschadens ohne Bedeutung

In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wurde nach einem Unfall ein Schadensgutachten erstellt. Es bezifferte [...]

Alle Verkaufsstellen müssen Einweg-Vapes zurücknehmen

Die Einweg-Vapes werden von vielen Verbrauchern nicht als Elektroaltgeräte wahrgenommen und daher fälschlicherweise über die [...]

Regierungsentwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 29.4.2026 den Regierungsentwurf des sog. Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) verabschiedet, welches in einigen [...]

Bundeshaushalt 2027 – Eckpunkte beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 29.4.2026 neben einem umfangreichen Maßnahmenpaket für die GKV auch die Eckpunkte [...]

Vorsteuerabzug aus Anzahlungen

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte über die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs bei Anzahlungsrechnungen zu entscheiden. Im vorliegenden [...]

Abfindung in Raten für lebzeitigen Pflichtteilsverzicht ist nicht steuerbar

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 20.1.2026 entschieden, dass auch eine in Raten gezahlte Abfindung [...]

Keine Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Fortsetzung der Tätigkeit

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte in zwei Parallelverfahren vom 13.11.2025 jeweils darüber zu befinden, ob die [...]